Dienstag, 23. September 2008

anders

was wird anders sein, nächste woche?
wird es in österreich neue wege und möglichkeiten geben nach den wahlen am sonntag? die chance lebt. es ist schon frustrierend in der repräsentativen demokratie, professionelle politikerInnen treffen alle entscheidungen, selbst können die bürgerInnen diese nicht wirklich mitgestalten. aber bei wahlen, da besteht die möglichkeit die politik in eine rictung zu drängen. und diese möglichkeit darf man nicht unterschätzen.

wer etwas anderes als das chaotische blockieren der beiden überheblichen großen parteien SPÖVP wünscht und das ausgrenzen und unfrieden stiften der rechtsaussen-fantasierer BZÖ & FPÖ nicht will, kann diesmal grün wählen. grüne in der regierung machen es anders, besser, konstruktiver und zukunftsorientierter.

auf http://www.gruene.at/100_gruende/gruende/ findet ihr hundert wichtige politikfelder und die grünen antworten auf die fragen dort. 100 gründe grün zu wählen. eigentlich reicht schon ein guter: eine regierung für die wichtigen nächsten jahre, die ihre arbeit endlich ernst nimmt!

Mittwoch, 17. September 2008

bÜRGERMEISTERiNNENLOS

... werden unsere Gemeinden bald sein?!

Ein Umfrage des Gemeindebundes
(www.gemeindebund.at/news.php?id=669&m=5&sm=15&PHPSESSID=7603e23be73495daf9eddfd0b38d74e0)
hat ergeben, dass es viele BürgerInnenmeisterInnen als schwer erachten NachfolgerInnen zu finden. Als Hauptgrund sehen sie die mangelnde Vereinbarkeit von politischem Amt und Zivilberuf; außerdem schlechte Bezahlung und soziale Absicherung.

Dass wir GemeindepolitikerInnen ganz schön viel zu tun haben und einiges an Verantwortung tregen ist ein Fakt. Unsere Aufgabe ist es Entscheidungen zu treffen, die für alle Menschen in der Gemeinde tragbar sind und niemanden schlechct stellen. Auch ist es wichtig die finanziellen Mittel sinnvoll und effizient einzusetzen - es gab schon zu viele Finanzskandale in der Politik. Das alles ist natürlich mit Arbeitsaufwand verbunden.

In Graz gehts mir da noch leichter, wir haben nicht wenige kompetente BeamtInnen die uns unterstützen, aber in kleinen Gemeinden ist es schwierig. Zb bei Raumordnungs- oder Verkehrsplanungsfragen. Statt dort effizient (im finanziellen und ökologischen Sinn) arbeiten zu können, sind die Partikularinteressen so stark, dass die Arbeit der Gemeinden weitgehend aus nachgeben besteht. Die starke, europaweit beachtliche Zersiedelung Österreichs ist eine negative Folge daraus.

"Gemeindegrößen rauf!" muss die Losung lauten. Nur so werden die BürgermeisterInnen unabhängiger und können über einen größeren Apparat an fachlicher Unterstützung verfügen um bessere Entscheidungen zu treffen. Auch ist es dann vertretbar, dass sie etwas mehr für ihre Arbeit erhalten und sich nicht völlig unbedankt abrackern müssen.

Mal sehen, wie weit die prekäre Situation in kleinen Gemeinden noch gehen muss bis ein breites Umdenken einsetzt.

Donnerstag, 11. September 2008

Kriminalität in Graz...

... und dass die Diskussion nicht bei der Forderung nach mehr Polizei stehen bleiben darf!

Die Kriminalitätsstatistik für 2007 zeigt uns einen Anstieg von Kriminalität in Graz. Das kann uns nicht zufrieden machen. Kriminalität ist ein Hindernis für das Zusammenleben. In diesem Zusammenhang ist es wichtig sich die Arbeitsbedingungen der Polizei anzusehen. Die scheinen nicht optimal zu sein. Das zeigt uns eine geringe Aufklärungsquote von Verbrechen und das stark ausgeprägte "Stadtfluchtbedürfnis" von PolizistInnen. Der Dienst in Städten ist aufreibender als am Land; wenn nun auch noch zahlreiche Dienstposten nicht besetzt sind, wird die Belastung der Dienst tuenden noch stärker. Das Innenministerium muss hier handeln und die Arbeitsbedingungen für PolizistInnen verbessern!

Zusätzlich ist wichtig, dass die BeamtInnen was Einsatzmethoden und Menschenrechte angeht immer am neuseten Stand sind. Dafür sind immer Schulungen nötig.

Ein Problem ist, dass die politische Diskussion hier immer stehen bleibt. Dabei hat Kriminalität Ursachen. Sicherheit sinkt meist dann, wenn soziale Sicheheit sinkt. Wenn Menschen wenig Chancen haben, keine Perspektiven und es sich nicht lohnt, dass sie sich für etwas einsetzen, dann wird Kriminalität wahrscheinlicher.

Dort müssen wir ansetzen, soziale Bedingungen verbessern, Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen, zeigen wie wertvoll es ist, etwas beizutragen. Gerade solche Parteien, die das Sicheheitsthema sehr strapazieren sind in Wirklichkeit "Unsicheheitsparteien". Ihnen liegt es daran das subjektive Sicheheitsgefühl zu verschlechtern und machen nichts gegen Ursachen für Kriminalität - wenn sie nicht gar (zB Hetze und Diskriminierung von ImmigrantInnen) selbst ideell an der Kriminalität mit Schuld haben.

Montag, 8. September 2008

grüne schnorrerei, nanu !?

auf unserer Homepage findet sich etwas für Österreich relativ Neues: www.gruene.at
Auf der rechten Seite gibt es einen Button zum Spenden an die Grünen.

Das kennen wir aus Amerika, dort gibt es - wir haben's erst im Vorwahlkampf Clinton-Obama gesehen - Spendenaufrufe, eigene Veranstaltungen zum Fundraising und viele Menschen, die diesen Aufrufen auch nachkommen und ihrer Partei, ihrEn KandidatIn finanziell unterstützen.

Das auch in Österreich bzw. Europa zu versuchen, finde ich mutig; ist nämlich noch nicht sehr üblich, wir sind das noch nicht gewohnt. Diese Schnorrerei hat aber durchaus Sinn! Viel besser nämlich, Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Partei, die sie stärken wollen, als dass sich Parteien hinten'rum was holen.

Es ist nämlich völlig unklar wie viel da an hohen Beträgen von Wirtschaftsunternehmen an die Parteien fließt. ÖVP und SPÖ sowieso, BZÖ auch - die schaffens nicht ohne Onkeln und Tanten mit dicken Konten; und das LiF, tja, das fragt am besten den Hr. Haselsteiner. Dürfte insgesamt viel sein, und das stellt die Unabhängigkeit der Politik in Frage. Besser also viele WählerInnen geben ihre Unterstützungen, als wenige große Konzerne die zwischen den Wahlen dann Gegenleistungen von den PolitikerInnen verlangen. Wir wollen deshalb eine Offenlegung der Parteifinanzierung und der Wahlkampfkosten.

Ich hab's übrigens schon ausprobiert und 10 Öro gespendet, geht ganz leicht und ist für was gutes.

Samstag, 6. September 2008

BADEN in GRAZ

Gleich zwei Feste in unseren öffentlichen Schwimmbädern gab es heute. Im Margaretenbad, weil es heuer 80 wurde, und im Eggenberger Bad, weil es ja niedergerissen wird und dann ganz neu aufgebaut.

Um das "Margerl" (www.margerl.at) musste in den letzten Jahren wieder gekämpft werden, eine engagierte BürgerInneninitiative tat das erfolgreich. Zu wertvoll ist ein Grundstück in der Lage des Margerl, dass sich nicht InvestorInnen finden würden um es zu verwerten.

Dabei ist die dezentrale Versorgung mit Infrastruktur - und da gehören Freibäder auch dazu! - unheimlich wichtig. Wichtig für Grätzelidenditäten, wichtig um Verkehr zu vermeiden, wichtig für die Menschen. Insofern sollten wir versuchen das Pammerbad wieder aufzukriegen.

Freilich gehört wahrscheinlich auch ein bisserl anderer ansatz her, die Bäder sollten mehr bieten als den Badebetrieb. "Kultur im Grünen" im Ragnitzbad hat es heuer schon das 2. Jahr vorgemacht, da gab es sehr feine Kulturveranstaltungen an schönen Sommerabenden. Dazu noch die eine und andere Party, Nachtbadeaktion u.Ä. und schon gewinnen die Bäder ein erweitertes Profil für die Zukunft.

Ich hab zwar viele schöne Fotos gemacht, aber das Datenkabel der Kamera verloren, natürlich ist da nichts kompatibel mit Kabeln anderer HerstellerInnen. Danke Kapitalismus! Ich werde die Bilder nachreichen...

Mittwoch, 3. September 2008

1000 Jahre sind ein Tag

Wahlkampf heisst politische Inhalte in der Öffentlichkeit bekannt machen. Das passiert zwar auch zwischen den Wahlkämpfen, aber in Wahlkampfzeiten eben sehr, sehr intensiv. Auch wenn das fast schon zur Belästigung wird, ist es wichtig die menschen zu informieren - schließlich sollen sie ja am 28. Sept. eine gute Entscheidung treffen.

Zur Entspannung mal was anderes: Am Fr, 5. Sept. gibts im das lokal der Grünen, Mariahilferstr. 23 eine Schlagerparty mit Christina und mir und Dschingis Khan, Cindy Lauper, Tony Holliday und all denen...

ab 20.30

bis dann
stfn